UN-Sozialausschuss (CESCR): FORUM MENSCHENRECHTE reicht Parallelbericht ein

12. Oktober 2017
171011 Präsentation list of issues zum Staatenbericht Deutschland UN-Sozialpakt

Deutsche NGOs übermitteln dem UN-Fachausschuss „lists of issues“ für Staatenbericht Deutschland zum UN-Sozialpakt

Alle fünf Jahre müssen die Unterzeichnerstaaten des UN-Sozialpakts den Vereinten Nationen berichten, inwieweit sie die im Pakt geschützten Rechte umgesetzt haben. Anfang 2017 hat die Bundesregierung den 6. Staatenbericht eingereicht. Für Organisationen wie das FORUM MENSCHENRECHTE beginnt nun die Phase in der dem zuständigen UN-Sozialausschuss zusätzliche Informationen bereitgestellt werden. Am Ende des Prozesses, der noch bis Herbst 2018 andauert, werden Empfehlungen des UN-Sozialausschusses an die Bundesregierung stehen.

Die Mitgliedsorganisationen des FORUM MENSCHENRECHTE haben sogenannte List of Issues erstellt, in denen Themen aufgelistet sind, die im Staatenbericht entweder nicht bearbeitet wurden oder aus unserer Sicht nicht richtig dargestellt sind. Damit soll der Ausschuss in die Lage versetzt werden, der Bundesregierung kritische Fragen zu stellen. Am 11. Oktober 2017 fand die erste Sitzung des UN-Sozialausschusses zum deutschen Staatenbericht statt. Das FORUM MENSCHENRECHTE nahm gemeinsam mit Vertreter_innen der Nationalen Armutskonferenz, der BAfF, FIAN und Ärzte der Welt teil und präsentierte unsere zentralen Anliegen.

Das FORUM MENSCHENRECHTE hat zwei eigene Berichte erstellt und sich an einem weiteren Bericht beteiligt. Alle drei Berichte stellen wir hier zur Verfügung. Den Staatenbericht sowie alle von der Zivilgesellschaft bereitgestellten Informationen (auf Englisch) finden Sie auf der Website des UN-Sozialausschusses  Grundsätzliche Informationen auf Deutsch zum Ablauf des Verfahrens finden Sie auf der Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte.

 

Downloads:

FORUM MENSCHENRECHTE: List-of-Issues-GERMANY_TERRITORIAL_FINAL

FORUM MENSCHENRECHTE: List of issues – extraterritorial obligations

Germanwatch u.a.: List of issues – climate change

 

 

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