Pressemitteilungen

 

FORUM MENSCHENRECHTE legt Bestandsaufnahme über Menschenrechtsverletzungen in Deutschland vor.

8. September 2008

Das Forum Menschenrechte hat heute dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen seine Stellungnahme für die im Februar 2009 vorgesehene Überprüfung der Bundesrepublik Deutschland im UPR-Verfahren vorgelegt. Insbesondere im Bereich Diskriminierung, Behandlung von Flüchtlingen und Migranten, der Gleichstellungspolitik sowie bei den wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechten belegen die Autoren schwerwiegende Defizite in der Menschenrechtspolitik nicht nur der jetzigen Bundesregierung. So weist das Forum den ... Artikel ansehen

UN-Ausschuss würdigt Schattenbericht

7. August 2008

Der Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen (CERD) verhandelte in Genf am 5. und 6. August den Staatenbericht der Bundesrepublik zum Antirassismusübereinkommen. Das Forum Menschenrechte hatte im Vorfeld den deutschen Staatenbericht umfassend kritisiert und dazu einen ausführlichen Schattenbericht für den UN-Ausschuss erstellt. Der Ausschuss würdigte den Schattenbericht, indem er zahlreiche Informationen daraus aufgriff. In den Abschließenden Bemerkungen werden sich voraussichtlich u.a. folgende ... Artikel ansehen

FORUM MENSCHENRECHTE legt „Schattenbericht Rassismus“ vor.

26. Juni 2008

Berlin, 26. Juni 2008 Schattenbericht gegen Rassismus bei der UNO vorgelegt Rassistische Diskriminierung in Deutschland unterbinden Das Forum Menschenrechte hat dem Ausschuss für die Beseitigung der rassistischen Diskriminierung der Vereinten Nationen (CERD) seinen Bericht mit dem Titel „Rassistische Diskriminierung in Deutschland unterbinden“ vorgelegt. Darin weist das Forum den Ausschuss, der sich im August mit der Bundesrepublik Deutschland als Vertragsstaat zum Internationalen Übereinkommen zur ... Artikel ansehen

Simbabwe – kein Geld für Terror

26. Juni 2008

In einem offenen Brief fordern Menschenrechtsorganisationen und Afrika-Solidaritätsgruppen einen sofortigen Stopp von Lieferungen des Münchener Banknotendrucker Giesecke & Devrient nach Simbabwe.  „Während die Welt aufschreit angesichts der brutalen Menschenrechtsverletzungen durch die simbabwische Regierung sorgt Giesecke&Devrient dafür, dass das Regime die Geldproduktion weiterhin als politische Waffe nutzen kann“, heißt es in dem Brief. „Angesichts der ins Unermessliche gestiegenen Inflation ist Mugabe nur ... Artikel ansehen

FORUM MENSCHENRECHTE unterstützt Appell an Olympia-Sponsoren

23. April 2008

Olympiasponsoren VW und Adidas müssen menschenrechtliche Verantwortung zeigen In einem gemeinsamen Aufruf fordern Nichtregierungsorganisationen VW und Adidas auf, sich stärker für die Menschenrechte in China zu engagieren. Unterstützer sind das Forum Menschenrechte, der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, Human Rights Watch, die International Campaign for Tibet, das Asienhaus (Essen), die Christliche Initiative Romero und Reporter ohne Grenzen. Sie appellieren an VW und Adidas, „ihr unternehmerisches Engagement in ... Artikel ansehen

UN-Menschenrechtsrat im Krebsgang – Resolution zur Meinungsfreiheit erleidet Schiffbruch

28. März 2008

In den letzten Minuten zum Ende der 7. Sitzungsperiode des UN-Menschenrechtsrates (03.-28.03.2008) verkehrte eine Mehrheit von Staaten unter der Meinungsführerschaft von Pakistan, Ägypten, Kuba und China den von Kanada eingebrachten Resolutionsentwurf (Dokumenten-Nummer A/HRC/7/L.24) zur Meinungsfreiheit ins Gegenteil. Die Resolution sollte dazu dienen, das entsprechende Mandat des Sonderberichterstatters um drei Jahre zu erneuern. Pakistan und Ägypten beantragten eine Ergänzung der Resolution mit ... Artikel ansehen

Menschenrechte verwirklichen – FORUM MENSCHENRECHTE begrüßt entwicklungspolitischen Menschenrechtsaktionsplan

10. März 2008

Das FORUM MENSCHENRECHTE begrüßt den am Montag durch Heidemarie Wiezcorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, vorgestellten Entwicklungspolitischen Aktionsplan für Menschenrechte für 2008 bis 2010. Das Netzwerk erhofft sich eine politische Stärkung von menschenrechtlichen Anliegen im Dialog mit Partnerregierungen sowie in der entwicklungspolitischen Praxis. Das Netzwerk ermutigt das Entwicklungsministerium, eine Vorreiterrolle bei der menschenrechtlichen Ausgestaltung der Handelspolitik und der Außenwirtschaftsförderung ... Artikel ansehen

Internationale Kampagne zur Kinderrechtskonvention

15. Januar 2008

Pressemitteilung zum Start einer internationalen Kampagne für ein Individualbeschwerderecht zur Kinderrechtskonvention als PDF Artikel ansehen

Pressemitteilung zum 10.12.2007: Umgang mit Rassismus

6. Dezember 2007

Umgang mit Rassismus in Deutschland Das FORUM MENSCHENRECHTE beobachtet mit tiefer Sorge den Anstieg der rassistischen Übergriffe in der Bundesrepublik. Leider entspricht die Reaktion von staatlicher Seite nicht der Bedrohung. Die Maßnahmen auf Bundes- und Länderebene verkennen das tatsächliche Ausmaß des Problems. Das FORUM MENSCHENRECHTE fordert seit der Weltrassismuskonferenz in Durban 2001 die Umsetzung der „Durban Resolution“, zu der sich auch die ... Artikel ansehen

Pressekonferenz zum Tag der Menschenrechte am 10.12.

6. Dezember 2007

Sechs Jahre nach der UN-Weltrassismus-Konferenz in Durban macht sich die Bundesregierung endlich an die Erstellung des lange eingeforderten „Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus“. Seit Oktober 2007 liegt ein Arbeitsentwurf des BMI vor, der allerdings bei fast allen mit dem Thema vertrauten Nichtregierungsorganisationen auf einhellige Kritik stieß. Wir wollen Ihnen gerne die Sicht des FORUMS MENSCHENRECHTE auf das Procedere bei der Erstellung und ... Artikel ansehen

Die UN-Kinderrechtskonvention wird volljährig

13. November 2007

Pressemitteilung zum 20. November 2007 Zahnlos trotz Volljährigkeit: Die Kinderrechtskonvention wird 18 und ist von einer Umsetzung noch immer weit entfernt! Die im FORUM MENSCHENRECHTE zusammengeschlossenen Organisationen fordern aus Anlass des Jahrestages der Verabschiedung des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes am 20. November eine vorbehaltlose und konsequente Umsetzung des am meisten anerkannten Menschenrechtsvertrags. 193 Staaten, mit Ausnahme von Somalia und den ... Artikel ansehen

Wirtschaft muss Verantwortung übernehmen

5. November 2007

Pressemitteilung zu den ISO-Verhandlungen als PDF Artikel ansehen

Handbuch der Menschenrechtsarbeit in neuer Form: interaktive CDROM erschienen

29. Oktober 2007

Pressemitteilung zu Ausgabe 2007/2008 als PDF Artikel ansehen

Pressemitteilung zum Gespräch mit Außenminister Steinmeier:

23. Oktober 2007

FORUM MENSCHENRECHTE fordert menschenrechtskonformen Umgang mit Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen, Pressemitteilung als PDF Artikel ansehen

Forum Menschenrechte kritisiert Arbeitsentwurf aus dem BMI für Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus

4. Oktober 2007

Das Forum Menschenrechte hält den nun vorliegenden Arbeitsentwurf des Bundesinnenministeriums nicht für geeignet, da er die für einen Aktionsplan wesentlichen Elemente nicht beinhaltet. Das Forum Menschenrechte fordert entsprechend der Vorgabe der Weltkonferenz der Vereinten Nationen gegen Rassismus in Durban von 2001 eine transparente und geregelte Konsultation mit der Zivilgesellschaft bei der Erarbeitung des Aktionsplans. Nach Auffassung des Forums Menschenrechte muss ein Nationaler ... Artikel ansehen