FORUM MENSCHENRECHTE legt „Schattenbericht Rassismus“ vor.

26. Juni 2008

Berlin, 26. Juni 2008

Schattenbericht gegen Rassismus bei der UNO vorgelegt

Rassistische Diskriminierung in Deutschland unterbinden

Das Forum Menschenrechte hat dem Ausschuss für die Beseitigung der rassistischen Diskriminierung der Vereinten Nationen (CERD) seinen Bericht mit dem Titel „Rassistische Diskriminierung in Deutschland unterbinden“ vorgelegt. Darin weist das Forum den Ausschuss, der sich im August mit der Bundesrepublik Deutschland als Vertragsstaat zum Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung beschäftigen wird, auf praktische und gesetzliche Defizite im Menschenrechtsschutz, insbesondere der rassistischen Diskriminierung, hin. Der Schattenbericht gibt Empfehlungen, wie der Schutz vor rassistischer Diskriminierung in Deutschland verbessert werden kann.

Die Experten des UN-Ausschusses werden am 5./6. August in Genf die Aktivitäten Deutschlands gegen rassistische Diskriminierung einer Prüfung unterziehen. Neben dem Staatenbericht der Bundesregierung werden sie auch die Empfehlungen des Forums Menschenrechte in ihre Beratungen einbeziehen. Vertreter des Forums werden den  Bericht den UN-Menschenrechtsexperten in Genf vorstellen.

Das Forum Menschenrechte kritisiert in seinem Bericht, dass die Bundesrepublik die völkerrechtlichen Normen zum Schutz der Menschenrechte nicht hinreichend umsetzt und zeigt anhand von Beispielen auf, dass verschiedenen Formen von Rassismus in Deutschland nicht entschieden genug entgegengetreten wird. Unvermindert bestehen rassistische Einstellungen in allen Teilen der Bevölkerung fort und werden rassistische Straftaten begangen. Damit korrespondieren Verwaltungshandeln und gesetzliche Bestimmungen, die ihrerseits der Diskriminierung Vorschub leisten. Das Forum gibt in seinem Bericht zahlreiche Empfehlungen, wie rassistische Diskriminierung in Deutschland wirksam bekämpft werden kann.

Für Interviews stehen ab 12 Uhr am 26.06.2008 zur Verfügung:

Yonas Endrias, Sprecher der Arbeitsgruppe Antirassismus des Forum Menschenrechte, 030-23186266 oder 0179-9404690,

Johannes Brandstäter, Diakonie Bundesverband, 030 – 83001 – 346 oder 0162 – 946 7616

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