Verantwortung Deutschlands für Menschenrechtspolitik im In- und Ausland – 60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Defizite in der Umsetzung

3. Dezember 2008

Das FORUM MENSCHENRECHTE fordert die Bundesregierung auf, ihrer Verantwortung für Menschenrechtspolitik im In- und Ausland gerecht zu werden.

Anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte findet am Mittwoch, den 3. Dezember, eine ganztägige Veranstaltung im Französischen Dom am Gendarmenmarkt in Berlin statt.

Gerade an der Schnittstelle zwischen Außenpolitik, Inenpolitik und Entwicklungspolitik entstehen zunehmend Menschenrechtsfragen, die das Forum Menschenrechte mit Politikerinnen und Politikern aller Fraktionen des Deutschen Bundestages diskutieren wird.

Das FORUM MENSCHENRECHTE, der Zusammenschluss von 50 deutschen Menschenrechtsorganisationen, lobt die zunehmende Verabschiedung von Menschenrechtsabkommen auf UN-Ebene, fordert aber deren uneingeschränkte Umsetzung weltweit, in Europa und in Deutschland. Menschenrechte müssen zur Leitlinie politischen Handelns werden, fordert Günter Burkhardt für den Koordinierungskreis des Forum Menschenrechte. Wer weltweit für die Achtung der Menschenrechte eintrete, müsse zu Hause beginnen.

Um 11.15 Uhr wird die Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, ein Grußwort halten. Am Vormittag finden zwei Panels zur deutschen Verantwortung für Menschenrechtspolitik weltweit und in Europa statt. Im Anschluss werden in drei parallelen Arbeitsgruppen folgenden Themen behandelt:

  • Diskriminierung beim Familiennachzug?
  • Flüchtlinge in Deutschland – wer kommt rein, wer darf bleiben?
  • Armut – ein Menschenrechtsthema!

Um 17.30 Uhr findet ein Panel zum Thema „Kinderrechte sind Menschenrechte“ statt. Die Veranstaltung schließt mit einer Rede des kolumbianischen Menschenrechtlers Alirio Uribe Munoz, Federacion Internacional de Derechos Humanos, FIDH.

In den Bereichen Diskriminierung, Behandlung von Flüchtlingen und Migranten, der Gleichstellungspolitik sowie bei den wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechten sieht das FORUM MENSCHENRECHTE Handlungsbedarf. Unter anderem müssen die Folgen der Armut wie gesellschaftliche Ausgrenzung, schlechtere Gesundheitsversorgung und Bildungschancen entschiedener bekämpft werden. Das FORUM MENSCHENRECHTE fordert zudem die Aufnahme von Opfern von Menschenrechtsverletzungen in Europa, das sich durch menschenrechtswidrige Methoden abschottet und Schutzbedürftigen der Zugang verweigert.

 

Für Rückfragen stehen zur Verfügung:

Günter Burkhardt, PRO ASYL

Marianne Heuwagen, Human Rights Watch

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