Hier Text von Beate und dann die Liste:
Menschenrechtliche Anforderungen an die Indikatoren für die Globalen Nachhaltigkeitsziele
2. Januar 2016
Im September 2015 haben die Staats- und Regierungschefs nach fast zweijährigen Verhandlungen die 2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung verabschiedet. Enthalten sind 17 Ziele für Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, kurz SDGs) sowie 169 Unterziele. Der 2030 Agenda zufolge sind die SDGs darauf gerichtet, „die Menschenrechte für alle zu verwirklichen“ . Diese Grundorientierung an den internationalen Menschenrechten spiegelt sich auch in ... Artikel ansehenAnforderungen an die Partizipation der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung der Agenda 2030 in und durch Deutschland. Gemeinsames Papier FORUM MENSCHENRECHTE, VENRO und andere
1. Januar 2016
Am 25. September 2015 haben die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung verabschiedet, deren Kern die Ziele für Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) sind. Die Agenda wird ab 2016 für die folgenden 15 Jahre die globalen Bemühungen um nachhaltige Entwicklung leiten. Die Agenda 2030 ist universell. Sie gilt für alle Staaten gleichermaßen, sie muss ... Artikel ansehenErwartungen an den Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte der Bundesregierung
1. Dezember 2015
Mitte 2016 will die deutsche Bundesregierung einen Nationalen Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung der UN-Leiprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte vorlegen. Wir (DGB, VENRO und FORUM MENSCHENRECHTE) verknüpfen mit diesem Prozess eine klare Erwartung: Wir wollen einen ambitionierten Aktionsplan mit internationaler Signalwirkung: Die Achtung der Menschenrechte und wirtschaftlicher Erfolg sind keine Gegensätze, sondern gehören untrennbar zusammen. Aktualisierte Kurzfassung: Erwartungen an den NAP als PDF Artikel ansehenGespräch mit Außenminister Steinmeier: Menschenrechte müssen Leitprinzip deutscher Außenpolitik werden
23. September 2015
Das FORUM MENSCHENRECHTE, Netzwerk von über 50 deutschen Menschenrechtsorganisationen, forderte in einem Gespräch mit Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier am 23. September 2015 in Berlin, Menschenrechte zum Leitprinzip deutscher Außenpolitik zu machen. „Es kann nicht sein, dass in einer Umfrage des Auswärtigen Amtes zur Review der deutschen Außenpolitik Menschenrechte höchste Priorität haben, sich dies aber weder in der Auswertung der Review ... Artikel ansehen„An den Grenzen des Flüchtlingsrechts“.
20. Juni 2015
Das Positionspapier des FORUM MENSCHENRECHTE analysiert die EU-Beschlüsse und zeigt, dass die Ursache für die Toten im Mittelmeer die fehlenden legalen Einreisewege in die EU sind (II.). Die beabsichtigten Militäreinsätze der EU werden als völkerrechtswidrig eingestuft (III.) und die Seenotrettung demgegenüber als völkerrechtliche Pflicht eingefordert (IV.). Die Push-Back Operationen auf dem Mittelmeer (V.) und die Auslagerung von Grenzkontrollen sind mit ... Artikel ansehenSeenorettung statt völkerrechtswidriger Militäreinsätze gegen Schlepper
19. Juni 2015
Die jüngsten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer haben zu der Verabschiedung zahlreicher Beschlüsse auf europäischer Ebene geführt, die eine Veränderung der EU-Flüchtlingspolitik herbeiführen sollen. Der Beschluss des Europäischen Rats vom 23. April, das Strategiepapier der Europäischen Kommission vom 13. Mai 2015 und der Ratsbeschluss der Außen- und Verteidigungsminister*innen vom 18. Mai 2015 sind aber nicht ausreichend und setzen falsche Prioritäten. Statt eine ... Artikel ansehenAnforderungen an einen deutschen „Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte“. Gemeinsames Positionspapier von FORUM MENSCHENRECHTE, CorA-Netzwerk und VENRO
1. April 2015
Macht und Einfluss transnationaler Konzerne haben im Zuge der Globalisierung stetig zugenommen. Einerseits wurden ihr Marktzugang und Investitionsschutz durch internationale Abkommen erheblich ausgeweitet und durch Schiedsgerichte abgesichert. Andererseits fehlen vergleichbare Instrumente, welche dieselben Konzerne international zur Einhaltung von Menschenrechten verpflichten und den Betroffenen von Menschenrechtsverstößen Zugang zu Gerichten ermöglichen. Solche menschenrechtlichen Regulierungslücken zu schließen, ist der Anspruch der UN-Leitprinzipien für ... Artikel ansehenCDU/CSU muss Koalitionsvertrag einhalten. Deutschland braucht ein unabhängiges Menschenrechtsinstitut!
1. März 2015
FORUM MENSCHENRECHTE warnt vor internationaler Blamage Deutschlands – CDU/CSU muss Koalitionsvertrag einhalten – Deutschland braucht ein unabhängiges Menschenrechtsinstitut Vor der Rede von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstag vor dem VN-Menschenrechtsrat warnt das Forum Menschenrechte, das Netzwerk deutscher Menschenrechtsorganisationen, vor einer drohenden internationalen Blamage. „Außenminister Steinmeier wird am Dienstag in Genf vor dem VN-Menschenrechtsrat erklären müssen, warum Deutschland in Kürze kein Nationales ... Artikel ansehenGemeinsame Stellungnahme FORUM MENSCHENRECHTE, Konsortium Ziviler Friedensdienst, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und VENRO zum Vierten Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Konfliktprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung
16. Dezember 2014
Zum 10-jährigen Jubiläum der Verabschiedung des Aktionsplans Zivile Konfliktprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung hat die Bundesregierung ihren vierten Umsetzungsbericht vorgelegt. Als Netzwerke und Dachorganisation von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich in der zivilen Krisenprävention und Konfliktbearbeitung und menschenrechtlich engagieren, nehmen wir Stellung zu diesem Bericht. Damit wollen wir die Regierung und das Parlament in den uns wichtig erscheinenden positiven Ansätzen bestärken, aber ... Artikel ansehenWeiter aktuell: [Oktober 2012] FORUM MENSCHENRECHTE schlägt menschenrechtlichen Beschwerdemechanismus für die deutsche Enwicklungszusammenarbeit vor.
1. August 2014
Die Stellungnahme (englisch!) als PDF Artikel ansehenNationaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte
11. Februar 2014
Anforderungen an den Umsetzungsprozess in Deutschland Aktionsplan als PDF Artikel ansehenFORUM MENSCHENRECHTE fordert umfassendes Konzept zum Umgang mit besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen.
1. Februar 2014
Das FORUM MENSCHENRECHTE fordert ein umfassendes Konzept für Rehabilitation und Versorgungsstrukturen, das seelisch kranken, traumatisierten Menschen, Überlebenden von Folter und schweren Menschenrechtsverletzungen gerecht wird. Auf die spezielle Situation von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen – wie Opfer von sexueller Gewalt, Folteropfer und Betroffenen von Menschenhandel – muss im Asylverfahren Rücksicht genommen werden. Dies setzt zunächst voraus, dass die Verfahren so gestaltet sind, dass ... Artikel ansehenCERD 19.- 22. Staatenbericht Deutschland
18. Oktober 2013
19.-22. Staatenbericht Deutschland CERD Das FORUM MENSCHENRECHTE unterstützt den Parallelbericht zum 19.-22. Staatenbericht. Artikel ansehenKommentierung des im Mai 2013 veröffentlichten Berichts des ‚High Level Panel of Eminent Persons on the post 2015 development-agenda‘
19. Juni 2013
Stellungnahme anlässlich einer BMZ-Veranstaltung zur Umsetzung der ‚Millenium develpment goals‘ am 19.06.2013. Artikel ansehenDeutschland muss endlich Beschwerdemechanismus zum UN-Sozialpakt ratifizieren!
3. Mai 2013
Am 5. Mai tritt das Beschwerdeverfahren zum UN-Sozialpakt in Kraft. Deutschland muss es nun endlich ratifizieren! Nachdem zehn Staaten – unter anderem Spanien, Portugal und die Slowakei – das Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt ratifiziert haben, tritt es am 5. Mai in Kraft; erstmals werden dann Personen die Möglichkeit erhalten, sich bei den Vereinten Nationen wegen der Verletzung ihrer sozialen Rechte, z. B. ihres ... Artikel ansehen