Aktuelle Publikationen

Hier Text von Beate und dann die Liste:

 

Die Bundesrepublik Deutschland vor dem UN-Menschenrechtsrat

29. Januar 2009

Bei Menschenrechten im Inneren sieht die Bundesregierung kaum Handlungsbedarf Der UN-Menschenrechtsrat (MRR) führt im Rahmen des neu eingerichteten Länderprüfverfahrens UPR (Universal Periodic Review) am 02. Februar morgens die öffentliche Anhörung zur Bundesrepublik Deutschland durch. Im Vorfeld erstellten die Bundesregierung ihren Staatenbericht und zivilgesellschaftliche Akteure – u.a. Deutsches Institut für Menschenrechte und Forum Menschenrechte – Parallelberichte. „Wer die Berichte miteinander vergleicht, könnte ... Artikel ansehen

Stellungnahme Zirkuläre Migration

15. Oktober 2008

Die Stellungnahme als PDF Artikel ansehen

Stellungnahme „Zivile Krisenprävention…“

11. September 2008

Gemeinsame Stellungnahme Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und FORUM MENSCHENRECHTE zum 2. Bericht der Bundesregierung „Krisenprävention als gemeinsame Aufgabe für die Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention…“ Stellungnahme als PDF Artikel ansehen

Menschenrechtspolitik der Bundesrepublik Deutschland im UPR-Verfahren

8. September 2008

UPR Deutschland 2009 Stellungnahme FORUM MENSCHENRECHTE zur Überprüfung der Menschenrechtspolitik der Bundesrepublik Deutschland im UPR-Verfahren des UN-Menschenrechtsrates im Frühjahr 2009 . Artikel ansehen

Menschenrechte für Menschen ohne Papiere realisieren!

30. Mai 2008

Forderungen des FORUM MENSCHENRECHTE zur Durchsetzung der Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten ohne Aufenthaltsstatus bzw. Duldung. Positionspapier als PDF Artikel ansehen

factshheets zur Tagung Armut und Menschenrechte

3. April 2008

Zur Fachtagung“Armut und Menschenrechte in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit“ am 3. und 4. April 2008 in Berlin bereiteten die Mitglieder der AG Entwicklung factsheets zu den Themen der einzelnen Workshops vor. factsheets als PDF Artikel ansehen

Stellungnahme des FORUM MENSCHENRECHTE anlässlich der Vorstellung des Entwicklungspolitischen Aktionsplans für Menschenrechte 2008-2010

10. März 2008

Am 10. März 2008 stellte die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, im BMZ in Berlin den Entwicklungspolitischen Aktionsplan für Menschenrechte 2008-2010 vor. Mit dem ersten Menschenrechtsaktionsplan 2004-2007 hatte das BMZ bereits erste Schritte zu einer systematischen Ausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit an den Menschenrechten eingeleitet. Das Forum Menschenrechte befürwortet den Entwicklungspolitischen Aktionsplan für Menschenrechte 2008-2010. Die Grundausrichtung – „die ... Artikel ansehen

CERD Parallelbericht FORUM MENSCHENRECHTE zum 16.-18. Staatenbericht

1. Januar 2008

Parallelbericht an den UN-Antirassismusausschuss zum 16.-18. Bericht der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 9 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung. Artikel ansehen

Stellungnahme Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit

15. November 2007

Stellungnahme von Michael Krennerich (Nürnberger Menschenrechtszentrum) als PDF Artikel ansehen

Zum Umgang mit Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen

1. September 2007

Europa schottet sich weiter mit allen Mitteln gegen Flüchtlinge und Einwanderer ab. Ein vom FORUM MENSCHENRECHTE, amnesty international und der Stiftung Pro Asyl in Auftrag gegebenes Gutachten weist nach, dass die von der EU-Agentur FRONTEX konzipierte Flüchtlingsabwehr menschen- und flüchtlingsrechtliche Verpflichtungen der EU-Staaten missachtet. Auf der Grundlge dieses Gutachtens hat die AG Innen des FORUM MENSCHENRECHTE ein Positionspapier zu Menschenrechten auf Hoher ... Artikel ansehen

Petita des Forum Menschenrechte zum ausstehenden Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gemäß Aktionsprogramm der Weltrassismuskonferenz von Durban

15. Juli 2007

Zum ausstehenden Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gemäß Aktionsprogramm  der Weltrassismuskonferenz von Durban erklärt das Forum Menschenrechte: Das Aktionsprogramm der Weltkonferenz von Durban vom September 2001 (Nr.191 a) fordert „die Staaten auf, im Benehmen mit den nationalen Menschenrechtsinstitutionen, anderen durch Gesetz geschaffenen Institutionen zur Bekämpfung des Rassismus und mit der Zivilgesellschaft Aktionspläne auszuarbeiten“… Vollständiges Dokument als PDF Artikel ansehen

Stellungnahme Zuwanderungsänderungsgesetz

28. März 2007

Stellungnahme des Forum Menshenrechte zum Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union in der Fassung vom 8. Februar 2007 – Berlin Vollständige Stellungnahme als PDF Artikel ansehen

Stellungnahme zu Folterverbot und Grenzen der Informationsgewinnung

26. Juni 2006

Folterverbot und Grenzen der Informationsgewinnung deutscher Nachrichtendienste   Positions- und Forderungspapier des Forum Menschenrechte Im Dezember 2005 wurde durch Presseberichte bekannt, dass im Jahr 2002 Mitarbeiter deutscher Geheimdienste und des Bundeskriminalamtes Gefangene, die sich in menschenrechtswidrigen Situationen befanden und unter dem Eindruck von Folter standen, zu ihren mutmaßlichen Kontakten zu terroristischen Vereinigungen befragt hatten. Unter anderen handelte es sich um den Deutsch-Syrer ... Artikel ansehen

„Vorratsdatenspeicherung“ verstößt gegen Grundrechte und untergräbt eine freie Gesellschaft

20. Juni 2006

Positions- und Forderungspapier des FORUM MENSCHENRECHTE (Kurzfassung) Am 15. März 2006 haben das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union die „Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden, und zur Änderung der Richtlinie 2002/58/EG“ beschlossen. Sie muss bis zum 15. September 2007 in nationales Recht umgesetzt ... Artikel ansehen

Broschüre „Standards der Menschenrechtbildung in Schulen“

15. Januar 2006

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