Aktuelle Publikationen

Hier Text von Beate und dann die Liste:

 

CERD Parallelbericht FORUM MENSCHENRECHTE zum 16.-18. Staatenbericht

1. Januar 2008

Parallelbericht an den UN-Antirassismusausschuss zum 16.-18. Bericht der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 9 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung. Artikel ansehen

Pressemitteilung zum 10.12.2007: Umgang mit Rassismus

6. Dezember 2007

Umgang mit Rassismus in Deutschland Das FORUM MENSCHENRECHTE beobachtet mit tiefer Sorge den Anstieg der rassistischen Übergriffe in der Bundesrepublik. Leider entspricht die Reaktion von staatlicher Seite nicht der Bedrohung. Die Maßnahmen auf Bundes- und Länderebene verkennen das tatsächliche Ausmaß des Problems. Das FORUM MENSCHENRECHTE fordert seit der Weltrassismuskonferenz in Durban 2001 die Umsetzung der „Durban Resolution“, zu der sich auch die ... Artikel ansehen

Pressekonferenz zum Tag der Menschenrechte am 10.12.

6. Dezember 2007

Sechs Jahre nach der UN-Weltrassismus-Konferenz in Durban macht sich die Bundesregierung endlich an die Erstellung des lange eingeforderten „Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus“. Seit Oktober 2007 liegt ein Arbeitsentwurf des BMI vor, der allerdings bei fast allen mit dem Thema vertrauten Nichtregierungsorganisationen auf einhellige Kritik stieß. Wir wollen Ihnen gerne die Sicht des FORUMS MENSCHENRECHTE auf das Procedere bei der Erstellung und ... Artikel ansehen

Stellungnahme Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit

15. November 2007

Stellungnahme von Michael Krennerich (Nürnberger Menschenrechtszentrum) als PDF Artikel ansehen

Die UN-Kinderrechtskonvention wird volljährig

13. November 2007

Pressemitteilung zum 20. November 2007 Zahnlos trotz Volljährigkeit: Die Kinderrechtskonvention wird 18 und ist von einer Umsetzung noch immer weit entfernt! Die im FORUM MENSCHENRECHTE zusammengeschlossenen Organisationen fordern aus Anlass des Jahrestages der Verabschiedung des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes am 20. November eine vorbehaltlose und konsequente Umsetzung des am meisten anerkannten Menschenrechtsvertrags. 193 Staaten, mit Ausnahme von Somalia und den ... Artikel ansehen

Zum Umgang mit Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen

1. September 2007

Europa schottet sich weiter mit allen Mitteln gegen Flüchtlinge und Einwanderer ab. Ein vom FORUM MENSCHENRECHTE, amnesty international und der Stiftung Pro Asyl in Auftrag gegebenes Gutachten weist nach, dass die von der EU-Agentur FRONTEX konzipierte Flüchtlingsabwehr menschen- und flüchtlingsrechtliche Verpflichtungen der EU-Staaten missachtet. Auf der Grundlge dieses Gutachtens hat die AG Innen des FORUM MENSCHENRECHTE ein Positionspapier zu Menschenrechten auf Hoher ... Artikel ansehen

Petita des Forum Menschenrechte zum ausstehenden Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gemäß Aktionsprogramm der Weltrassismuskonferenz von Durban

15. Juli 2007

Zum ausstehenden Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gemäß Aktionsprogramm  der Weltrassismuskonferenz von Durban erklärt das Forum Menschenrechte: Das Aktionsprogramm der Weltkonferenz von Durban vom September 2001 (Nr.191 a) fordert „die Staaten auf, im Benehmen mit den nationalen Menschenrechtsinstitutionen, anderen durch Gesetz geschaffenen Institutionen zur Bekämpfung des Rassismus und mit der Zivilgesellschaft Aktionspläne auszuarbeiten“… Vollständiges Dokument als PDF Artikel ansehen

Ein hoher Preis für eine vage Perspektive

18. Juni 2007

Die zukünftige Struktur des UN-Menschenrechtsrates wird sichtbar Eine recht einseitig auf den Schutz des Staates abgestimmte Struktur wird die zukünftige Arbeit des UN-Menschenrechtsrates bestimmen, sollten das Konzeptpapier des Ratspräsidenten Luis Alfonso de Alba sowie der Verhaltenskodex für die Sonderverfahren die Zustimmung der Ratsmitglieder finden. „Es ist schon verblüffend, mit welchem Eifer Regelungen zur Aufrechterhaltung der Integrität der Regierungen entworfen wurden. Demgegenüber ... Artikel ansehen

Rechte sexueller Minderheiten sind Menschenrechte

11. Juni 2007

Berlin, 11. Juni 2007 – In 76 Ländern der Erde werden Menschen allein wegen ihrer sexuellen Orientierung strafrechtlich verfolgt. Das Strafmaß reicht von Haftstrafen über Auspeitschungen bis zur Todesstrafe, stellte das Forum Menschenrechte auf einer Tagung des Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland in Zusammenarbeit mit dem Forum Menschenrechte und der International Lesbian and Gay Association fest. „In vielen dieser Länder führt ... Artikel ansehen

Nichtregierungsorganisationen fordern Schutz der Zivilbevölkerung in Darfur

27. April 2007

Bundestagsabstimmung über Verlängerung des Bundeswehr-Mandats im Sudan: Nichtregierungsorganisationen fordern Schutz der Zivilbevölkerung in Darfur Berlin/Bonn, 27. April 2007 – Anlässlich der Abstimmung des Bundestags über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats im Rahmen der UNMIS-Friedens-mission im Sudan haben Nichtregierungsorganisationen die Bundesregierung aufgefordert, sich entschlossen für ein sofortiges Ende der Gewalt und eine politische Lösung des Darfur-Konflikts einzusetzen. In einem Forderungskatalog appellieren 21 deutsche entwicklungspolitische, ... Artikel ansehen

Forum Menschenrechte kritisiert Entwurf zum Zuwanderungs-Änderungsgesetz

28. März 2007

Zu den geplanten Verschärfungen des Asyl- und Ausländerrechts: Menschenrechtsstandards werden unterschritten Das FORUM MENSCHENRECHTE – ein Netzwerk von mehr als 40 deutschen Nichtregierungsorganisationen, die sich für einen verbesserten, umfassenden Menschenrechtschutz einsetzen – kritisiert, dass  bei der geplanten Umsetzung der aufenthalts- und asylrechtlicher EU-Richtlinien Menschenrechtsstandards unterschritten werden. Statt europäische Mindeststandards ins nationale Recht umzusetzen, plant die Bundesregierung zahlreiche Verschärfungen im Asyl- und Ausländerrecht, ... Artikel ansehen

Stellungnahme Zuwanderungsänderungsgesetz

28. März 2007

Stellungnahme des Forum Menshenrechte zum Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union in der Fassung vom 8. Februar 2007 – Berlin Vollständige Stellungnahme als PDF Artikel ansehen

Der UN-Menschenrechtsrat am Scheideweg

12. März 2007

Forum Menschenrechte fordert die Bundesregierung zu entschiedenem Handeln auf Zu Beginn der 4. Sitzungsperiode des UN-Menschenrechtsrates (vom 12.03. bis 31.03.2007) fordert das Forum Menschenrechte die deutsche Bundesregierung auf, ihr Gewicht und ihr Renommee in die Waagschale zu werfen, damit der Menschenrechtsrat über unabhängige und starke Überwachungsverfahren zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte verfügt. Das Forum Menschenrechte erwartet von der Bundesregierung, ... Artikel ansehen

Der UN-Menschrechtsrat vor einer Bewährungsprobe

18. September 2006

Menschenrechtsverletzungen müssen offen zur Sprache kommen. Die zweite Sitzungsperiode (18.09.-06.10.2006) des neu geschaffenen UN-Menschenrechtsrates (MRR) befasst sich schwerpunktmäßig mit den Berichten der unabhängigen Experten zur Lage der Menschenrechte in einzelnen Ländern und zu verschiedenen Themen; wie etwa dem Recht auf Nahrung oder zur Durchsetzung des Folterverbots. Das Forum Menschenrechte fordert in diesem Zusammenhang den MRR auf, nicht in der Routine zu erstarren. ... Artikel ansehen

Stellungnahme zu Folterverbot und Grenzen der Informationsgewinnung

26. Juni 2006

Folterverbot und Grenzen der Informationsgewinnung deutscher Nachrichtendienste   Positions- und Forderungspapier des Forum Menschenrechte Im Dezember 2005 wurde durch Presseberichte bekannt, dass im Jahr 2002 Mitarbeiter deutscher Geheimdienste und des Bundeskriminalamtes Gefangene, die sich in menschenrechtswidrigen Situationen befanden und unter dem Eindruck von Folter standen, zu ihren mutmaßlichen Kontakten zu terroristischen Vereinigungen befragt hatten. Unter anderen handelte es sich um den Deutsch-Syrer ... Artikel ansehen