Forumswoche 2017-11 vom 30.06.2017

Liebe Leser_innen,

sechs Wochen ohne Forumswoche sind keineswegs sechs Wochen ohne schlechte Nachrichten: Von Ägypten und Afghanistan über China, den Jemen, Russland, Syrien, die Türkei und nicht zuletzt die  Zentralafrikanische Republik – Mangel an menschenrechtlicher Unbill herrscht nirgends.

Nicht zu vergessen: die europäische Migrationspolitik., die ungarische NGO-Gesetzgebung, Netzdurchsetzungsgesetz, und und und.

Aber ein kleines gallisches Dorf (Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen) reicht bisweilen…: Die Vorratsdatenspeicherung, die es ab 1. Juli in Deutschland geben sollte ist zumindest vorerst auf Eis gelegt.

Nützliche Lektüre unserer Termin-und Informationsübersicht wünscht

die Geschäftsstelle

+++ Termine (unter Beteiligung) von Mitgliedsorganisationen kurzfristig

Die Heinrich-Böll-Stiftung eröffnet  am 4. Juli um 18.30 Uhr mit einer Diskussion die Ausstellung „Spuren der Erinnerung“ über gewaltsames Verschwindenlassen in Mexiko, die sie und das DIMR nach Berlin geholt haben. Die Ausstellung ist auf der Beletage der Stiftung bis 7. Juli zu sehen, danach von 11. bis 22. Juli in der Galerie neurotian (im Haus Schwarzenberg, Rosenthaler Straße 39 in Berlin-Mitte).

ECCHR und die Heinrich-Böll-Stiftung zeigen am 12. Juli um 19.00 Uhr im Kinosaal des Zeiss-Großplanetariums in Berlin den Film Syria’s disappeared. The case Assad“ und diskutieren am Anschluss daran über die vom ECCHR eingereichte Klage. Anmeldung bis 5. Juli bei event@ecchr.eu ist unbedingt erforderlich.

+++ Termine extern kurzfristig

Bei einem Fachgespräch  der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation geht es am 4. Juli um 11.00 Uhr im Havemann-Saal des Hauses der Demokratie und Menschenrechte in Berlin um die Frage „Wie weit noch bis zur Verwirklichung des sozialen Menschrechts auf ein Höchstmaß an Gesundheit?“. Anmeldung bis 3. Juli bei info@sozialemenschenrechtsstiftung.org ist erwünscht.

+++ Termine (unter Beteiligung) von Mitgliedsorganisationen zum Planen

FNF und Deutsch-Koreanische Gesellschaft fragen am 11. Juli um 18.00 Uhr im Fritz-Kolbe-Saal, Besucherzentrum im Auswärtigen Amt: „Nach der Wahl von Moon-Jae: Zeitenwende in Korea?“

FNF und LSVD  suchen am 18. Juli um 18.30 Uhr in der  Forum factory (Beusselstraße 13, 10969 Berlin) unter dem Titel „Du – Ich – Wir – gemeinsam gegen Homophobie“ nach Politiken für Vielfalt und Respekt in Deutschland und in der Türkei.

+++ Termine extern zum Planen

VENRO diskutiert am 18. Juli um 11..00 Uhr im Rahmen einer Gesprächsreihe mit den Spitzenkandidat_innen der Parteien zur Bundestagswahl im Umspannwerk Ost (Palissadenstraße 48, 10243 Berlin) mit dem Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch, „Perspektiven für eine gerechte Gestaltung der Globalisierung in der nächsten Legislaturperiode“.

+++ Interessantes aus den Mitgliedsorganisationen

Amnesty begleitet seinen Bericht 2016/2017 mit einer Videobotschaft  „Wer die Welt verändern will, muss sie kennen“ , fordert zum 15jährigen Bestehens des Völkerstrafgesetzbuches  “ Deutschland muss Kampf gegen Straflosigkeit weiterführen“ und zieht eine „beunruhigende Bilanz nach einem Jahr Duterte“.

Die BAfF startet zum Internationalen Tag des Folteropfers die Kampagne „Whywecare“.

Vor dem G20-Gipfel beteiligt sich die Humanistische Union an der Initiative „Hamburg ist unsere Stadt – wir wollen unsere Grundrechte nicht zum G20-Gipfel abgeben“.

Wr die Studie „Globale Energiewirtschaft und Menschenrechte von Germanwatch und MISEEREOR noch nicht kennt, kann sie hier nachlesen.

PRO ASYL fordert, den Familiennachzug für Flüchtlinge wieder zu ermöglichen.

Reporter ohne Grenzen sieht trotz der erfolgten Nachbesserungen beim Netzdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet  immer noch „Gefahren für die Pressefreiheit“ und freut sich über die Unterstützung des Bundestages für seine Forderung nach Einsetzung eines/einer UN-Sonderbeauftragten für den Schutz von „Journalist_innen als „Signal gegen Straflosigkeit“.

Nein, der Internationale Tag des Flüchtlings wurde nicht vergessen: Es gibt sehr viele Stellungnahmen und Forderungen dazu von Mitgliedsorganisationen des Forums, die heute mit der Bitte um Verständnis nicht hier aufgenommen werden und vielleicht ja in die Vorbereitung von Schattenbericht(en) zum UPR Deutschland einfließen.

+++ infos extern

entfällt.

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