UPR Deutschland

Seit der Einführung des UPR führt das FORUM Menschenrechte zu jedem Überprüfungszyklus Positionen von Mitgliedsorganisationen und anderen NGOs in einer gemeinsamen Stellungnahme zusammen.

UPR 2018

Staatenbericht Deutschland englisch

Staatenbericht Deutschland mit Anlage

Die vom FORUM MENSCHENRECHTE koordinierte FMR Joint NGO Submission UPR Deutschland 2018 wurde am 05. Oktober 2017 beim UN-Hochkommissariat für Menschenrechte eingereicht.

Weitere NGO-Berichte zu zu UPR Deutschland 2018 (Auswahl ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

Amnesty zu „Human Rights Guarantees Undermined“

WILPF (Womens International League for Peace and Freedom) zu Umsetzung der Agenda „Frauen-Frieden-Sicherheit“ und Deutschlands Nationalem Aktionsplan 1325 (Innenpolitik: Flüchtlinge, Anstieg Kleiner Waffenscheine; Außenpolitik: Waffenhandel, Sparmaßnahmen).

Reporter ohne Grenzen zu Arbeitsbedingungen und Sicherheit von Journalist_innen.

Institute on Statelessness an Inclusion und European Network on Statelessness zur Situation staatenloser Menschen in Deutschland.

 

Deutsches Institut für Menschenrechte:

Bericht DIMR_UPR Deutschland 2018

UPR 2013

Staatenbericht: Bericht der Bundesregierung Januar 2013 (deutsch)

Der vom FORUM MENSCHENRECHTE koordinierte Bericht wurde Anfang Oktober 2012 beim UN-Hochkommissariat für Menchenrechte eingereicht.

Die Anhörung Deutschlands zum Staatenbericht in Genf erfolgte am 25.04.2013. Hierzu der Bericht unseres Beobachters Dr. Theodor Rathgeber.

Weitere NGO-Berichte zu UPR Deutschland 2013

National Coalition für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland (deutsch)

 

UPR 2008

Staatenbericht: UPR 2008 Bericht der Bundesregierung (deutsch)

Zur Erstüberprüfung Deutschlands kurz nach der Einrichtung des UPR-Verfahrens  koordinierte das FORUM MENSCHENRECHTE im September 2008 den ersten gemeinsamen NGO-Bericht.

Weitere Materialien zu UPR Deutschland 2008/2009:

 

Sonstige Publikationen

FORUM MENSCHENRECHTE fordert umgehende Ratifizierung von Menschenrechtsvereinbarungen durch die Bundesregierung

8. Mai 2018

Vor dem Hintergrund der anstehenden Auswertung Deutschlands durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am 8. Mai 2018 bedauert das FORUM MENSCHENRECHTE, dass, trotz vieler Ankündigungen, das Zusatzprotokoll zum Sozialpakt immer noch nicht durch die Bundesregierung ratifiziert wurde. Das gilt ebenso für die ILO (International Labour Organisation) Konvention 169 zu den Rechten indigener Völker und Stammesgesellschaften und die UN Wanderarbeiterkonvention. „Diese ist ... Artikel ansehen

FORUM MENSCHENRECHTE reicht ‚Joint NGO Statement‘ zum 3. Zyklus UPR Deutschland ein

5. Oktober 2017

Zum dritten Mal seit der Einrichtung des Verfahrens 2008 reicht das FORUM MENSCHENRECHTE einen Parallelbericht zur Überprüfung Deutschlands im UPR des UN-Menschenrechtsrates ein. Joint NGO Submission_FMR_2017 Artikel ansehen

Parallelbericht UPR Deutschland 2013

2. Oktober 2012

Vom FORUM MENSCHENRECHTE koordinierter Parallelbericht UPR 2013. Artikel ansehen

Die Bundesrepublik Deutschland vor dem UN-Menschenrechtsrat

29. Januar 2009

Bei Menschenrechten im Inneren sieht die Bundesregierung kaum Handlungsbedarf Der UN-Menschenrechtsrat (MRR) führt im Rahmen des neu eingerichteten Länderprüfverfahrens UPR (Universal Periodic Review) am 02. Februar morgens die öffentliche Anhörung zur Bundesrepublik Deutschland durch. Im Vorfeld erstellten die Bundesregierung ihren Staatenbericht und zivilgesellschaftliche Akteure – u.a. Deutsches Institut für Menschenrechte und Forum Menschenrechte – Parallelberichte. „Wer die Berichte miteinander vergleicht, könnte ... Artikel ansehen

Menschenrechtspolitik der Bundesrepublik Deutschland im UPR-Verfahren

8. September 2008

UPR Deutschland 2009 Stellungnahme FORUM MENSCHENRECHTE zur Überprüfung der Menschenrechtspolitik der Bundesrepublik Deutschland im UPR-Verfahren des UN-Menschenrechtsrates im Frühjahr 2009 . Artikel ansehen