FORUM MENSCHENRECHTE zum Internationalen Frauentag 2023
7. März 2023
Ziel Gleichstellung in weiter Ferne FORUM MENSCHENRECHTE zieht Bilanz: Keine nennenswerten gleichstellungspolitischen Fortschritte Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2023 zeigt sich das FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) als Netzwerk von über 50 Nichtregierungsorganisationen kritisch angesichts der mangelnden Umsetzung gleichstellungspolitischer Vorhaben im Bund. „Während die Bundesregierung mit den Prinzipien feministischer Außen – und Entwicklungspolitik eine neue Ära in der ...mehrZum Tag der Menschenrechte 2022: Menschenrechte sichern!
9. Dezember 2022
FORUM MENSCHENRECHTE fordert Bundesregierung dazu auf, Menschenrechte als zentralen Bestandteil in der neuen Sicherheitsstrategie zu verankern Anlässlich des Tages der Menschenrechte am 10. Dezember zeigt sich das FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) – Netzwerk von über 50 Nichtregierungsorganisationen, die sich für Menschenrechte einsetzen – besorgt angesichts der prekären Menschenrechtssituation in vielen Ländern weltweit. „Die mutigen Menschen, die in diesen Tagen im Iran oder in ...mehrFORUM MENSCHENRECHTE begrüßt Ratifikation des Zusatzprotokolls zum UN-Sozialpakt
11. November 2022
Das FORUM MENSCHENRECHTE begrüßt sehr, dass im Koalitionsvertrag die Ratifikation des Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (kurz: UN-Sozialpakt) vereinbart und nun ein entsprechender Gesetzesentwurf im Bundestag angenommen wurde. 221111-PM-Ratifikation-Zusatzprotokoll-SozialpaktHerunterladen mehrJetzt erst recht! Menschenrechte in Deutschland und weltweit stärken
29. August 2022
FORUM MENSCHENRECHTE erstmals im Gespräch mit Außenministerin Baerbock Das FORUM MENSCHHENRECHTE (FMR) erwartet die konsequente Umsetzung aller Zusagen aus dem Koalitionsvertrag zur Stärkung der Menschenrechte in allen Politikbereichen. Im Gespräch mit Außenministerin Annalena Baerbock forderten Vertreter*innen des Netzwerkes, Menschenrechte müssten zentraler Bestandteil der neuen deutschen Sicherheitsstrategie wie auch der geplanten Chinastrategie sein. „Autokratische und menschenrechtsmissachtende Regime sind Sicherheitsrisiken“, so Silke Pfeiffer, ...mehrUN-Menschenrechtsrat muss Krieg in der Ukraine verurteilen
2. März 2022
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock spricht heute erstmals im UN-Menschenrechtsrat. Dies ist das zentrale Gremium der Vereinten Nationen, in dem schwere Menschenrechtsverletzungen benannt und verurteilt werden und Mechanismen zur Verfügung stehen, solche Verbrechen zu beobachten und für mögliche völkerstrafrechtliche Ermittlungen zu dokumentieren. Der Krieg in der Ukraine ist mit einer vereinbarten Dringlichkeitsdebatte schon jetzt ein beherrschendes Thema dieser Tagung des Menschenrechtsrates. Das FORUM ...mehrKeine populistische Verengung von Freiheitsrechten! FORUM MENSCHENRECHTE begrüßt bürgerschaftliches Engagement gegen „Spaziergänge“
26. Januar 2022
Die über 50 Mitgliedsorganisationen des FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) kritisierten anlässlich ihres Jahrestreffens die Äußerungen von manchen Politiker_innen, Parteien wie auch von Teilen der Medien und der Zivilgesellschaft, bisherige Corona-Schutzmaßnahmen seien mit unzulässigen Eingriffen in Freiheitsrechte des Einzelnen einhergegangen. „Dies ist eine gefährliche Engführung von Menschenrechten, zu denen auch das Recht auf Gesundheit und das Recht auf Leben gehören.“ 220126-PM-Keine-populistische-Verengung-von-Freiheitsrechten-1Herunterladen mehrTag der Menschenrechte – Koalitionsvertrag macht Hoffnung. Konkrete Taten müssen folgen!
10. Dezember 2021
Zum Tag der Menschenrechte gratuliert das FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) der neuen Bundesregierung zur Amtsübernahme und begrüßt, dass der Schutz der Menschenrechte im Koalitionsvertrag mit einer Reihe konkreter Zusagen und Ankündigungen gestärkt werden soll. Zur Umsetzung der Vereinbarungen müssen nun möglichst schnell konkrete Taten folgen. PM-Tag-der-Menschenrechte-2021Herunterladen mehrKoordinationskreis des FORUM MENSCHENRECHTE bezieht Stellung gegen eine populistische Verengung von Freiheitsrechten
2. Dezember 2021
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie, insbesondere aber in den letzten Monaten und Wochen, wurde in der öffentlichen Diskussion in Deutschland um Corona-Schutzmaßnahmen sowohl von manchen Politiker*innen, Parteien als auch von Teilen der Medien und der Zivilgesellschaft der Eindruck erweckt, dass bisherige Corona-Schutz-Maßnahmen mit unzulässigen Eingriffen in Freiheitsrechte des Einzelnen einhergegangen seien. Der Koordinationskreis des FORUM MENSCHENRECHTE sieht hierin eine gefährliche ...mehrMenschen in Afghanistan nicht im Stich lassen!
18. August 2021
In einem Gespräch mit Außenminister Heiko Maas am 18. August 2021 forderte das FORUM MENSCHENRECHTE, die bedrohten Menschen in Afghanistan zu schützen. Themen des Gesprächs waren eine menschenrechtskonforme europäische und deutsche Asyl- und Migrationspolitik sowie Autonome Waffensysteme und der Umgang mit Anwendungen der Künstlichen Intelligenz. 210818-FMR-trifft-Aussenminister-Maas-2 mehrMenschenrechte wählen! FORUM MENSCHENRECHTE diskutiert Forderungen zur Bundestagswahl mit Abgeordneten
15. Juni 2021
Das FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) diskutierte am 14. Juni mit Menschenrechtspolitiker_innen der demokratischen Parteien im Bundestag, wie sie eine konsequent menschenrechtsgeleitete Politik durchsetzen wollen. „Nicht nur die menschenrechtlich bedenklichen Folgen der Pandemiebekämpfung für ohnehin schon benachteiligte Menschen haben uns in den letzten Monaten deutlich vor Augen geführt, wo menschenrechtlicher Handlungsbedarf besteht“, so das FMR. Rassismus und Rechtsextremismus sind zu einer fundamentalen ...mehrMenschenrechte glaubwürdig verteidigen, auch an den EU Außengrenzen
3. Februar 2021
FORUM MENSCHENRECHTE trifft Außenminister Maas zum Gespräch
FORUM MENSCHENRECHTE im Gespräch mit Außenminister Heiko Maas und Menschenrechtsbeauftragter Dr. Bärbel Kofler, in Berlin, 03.02.2021. (©Florian Gaertner/photothek.net)
Das FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) begrüßte die Fortführung der Initiative von Außenminister Heiko Maas für mehr Multilateralismus. Vertreter*innen des Netzwerkes von über 50 Menschenrechtsorganisationen betonten aber, dass Menschenrechte nicht nur in Überschriften und Politikpapieren des Auswärtigen Amtes genannt ...mehrEhrliches Engagement bitte! FORUM MENSCHENRECHTE erwartet von der Bundesregierung ernsthafte Umsetzung von menschenrechtlichen Empfehlungen der UN
30. Oktober 2020
Zweieinhalb Jahre nach der menschenrechtlichen Überprüfung Deutschlands durch den UN Menschenrechtsrat ist es Zeit für eine Zwischenbilanz. Dazu trafen Mitglieder des FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) am Freitag mit Vertreter*innen der Bundesregierung zusammen. „Bei vielen Empfehlungen sehen wir leider in einigen Ministerien bestenfalls eine unliebsame Pflichterfüllung im Rahmen eines lästigen Verfahrens“, so Jochen Motte, Mitglied des FMR-Koordinierungskreises. Es geht um die Verbesserung der ...mehrFORUM MENSCHENRECHTE trauert um Volkmar Deile
2. April 2020
Vertreterinnen und Vertreter der mehr als 50 Mitgliedsorganisationen des FORUM MENSCHENRECHTE trauern um Volkmar Deile, der am 2. April 2020 in Berlin im Alter von 77 Jahren verstorben ist. Er war maßgeblich an der Entstehung des FORUM MENSCHENRECHTE und seiner Ausrichtung als unabhängiges zivilgesellschaftliches Netzwerk, das sich für die Förderung und Durchsetzung der Menschenrechte weltweit und in Deutschland ...mehr2020: Frauenpolitik in der EU und der UN – Deutschland muss endlich Meilensteine setzen!
6. März 2020
Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März weist das FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) darauf hin, dass das Jahr 2020 auch im Zeichen der internationalen Frauenpolitik steht. Deutschland übernimmt im zweiten Halbjahr mit der EU-Ratspräsidentschaft hierfür besondere Verantwortung. Hierzu erklärt Katrin Frank, Sprecherin der AG Rechte von Frauen und LSBTI* im FORUM MENSCHENRECHTE: „Wenn Deutschland in der EU Verantwortung übernimmt, sollte eine progressive Frauenpolitik zentraler Schwerpunkt sein. ...mehrFrauenrechte sind Menschenrechte. Immer und überall.
10. Dezember 2019
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10.12. erinnert das FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) daran, dass die Menschenrechte tagtäglich nach wie vor jeden Tag gravierend verletzt werden. Dies gilt im Besonderen für die Rechte von Mädchen* und Frauen*.
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