Rassismus

Rassismus und Gewalt gegen Minderheiten sind leider von dauernder Aktualität. Hier finden Sie Aktivitäten und Positionen des FORUM MENSCHENRECHTE für eine nicht-rassistische, inklusive Gesellschaft.

CERD 19.- 22. Staatenbericht Deutschland

18. Oktober 2013

19.-22. Staatenbericht Deutschland CERD Das FORUM MENSCHENRECHTE unterstützt den Parallelbericht zum 19.-22. Staatenbericht. Artikel ansehen

Forum Menschenrechte unterstützt Bundesratsinitiative zur Strafzumessung bei rassistischen Tatmotiven

19. September 2012

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Positionspapier FORUM MENSCHENRECHTE: „Der Begriff der „Rasse“ im Grundgesetz“

15. Oktober 2010

Forum Menschenrechte fordert Ersatz des Begriffes der „Rasse“ im Grundgesetz durch die Formulierung „rassistische Diskriminierung“ Das Forum Menschenrechte empfiehlt dem Gesetzgeber, den Begriff „Rasse“ aus dem Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen und durch das Verbot „rassistischer Diskriminierung“ zu ersetzen. Ein entsprechendes Positionspapier hat der Koordinationskreis des Forums den Fraktionsvorsitzenden sowie den Bundesministern der Justiz und des Innern im ... Artikel ansehen

Neuauflage Memorandum gegen Rassismus und rassistische Diskriminierung

1. Januar 2010

(Erstauflage November 2007) – Auflage 2010 als PDF Artikel ansehen

Durban-Review-Konferenz durch Teilnahme zum Erfolg machen

16. April 2009

Bei der UN-Weltrassismuskonferenz von 2001 in Durban beschloss die Staatengemeinschaft, den Kampf gegen Rassismus weltweit zu verstärken. Diese Konferenz hatte ein visionäres und aktionsorientiertes Dokument zum Ergebnis. Nun soll entsprechend den bei den Vereinten Nationen üblichen Verfahren eine Folgekonferenz mit dem Titel „Durban Review Conference“, vom 20. bis 24. April 2009 in Genf, die in Durban beschlossenen Mechanismen zur Bekämpfung ... Artikel ansehen

CERD Parallelbericht FORUM MENSCHENRECHTE zum 16.-18. Staatenbericht

1. Januar 2008

Parallelbericht an den UN-Antirassismusausschuss zum 16.-18. Bericht der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 9 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung. Artikel ansehen

Petita des Forum Menschenrechte zum ausstehenden Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gemäß Aktionsprogramm der Weltrassismuskonferenz von Durban

15. Juli 2007

Zum ausstehenden Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gemäß Aktionsprogramm  der Weltrassismuskonferenz von Durban erklärt das Forum Menschenrechte: Das Aktionsprogramm der Weltkonferenz von Durban vom September 2001 (Nr.191 a) fordert „die Staaten auf, im Benehmen mit den nationalen Menschenrechtsinstitutionen, anderen durch Gesetz geschaffenen Institutionen zur Bekämpfung des Rassismus und mit der Zivilgesellschaft Aktionspläne auszuarbeiten“… Vollständiges Dokument als PDF Artikel ansehen

Forum Menschenrechte fordert Ersatz des Begriffes der „Rasse“ im Grundgesetz durch die Formulierung „rassistische Diskriminierung“

Das Forum Menschenrechte empfiehlt dem Gesetzgeber, den Begriff „Rasse“ aus dem Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen und durch das Verbot „rassistischer Diskriminierung“ zu ersetzen. Ein entsprechendes Positionspapier hat der Koordinationskreis des Forums den Fraktionsvorsitzenden sowie den Bundesministern der Justiz und des Innern im November 2010 übersandt.

Zur Begründung verweist das Forum auf die wissenschaftlichen Erkenntnisstand seit 1950. Bereits damals hatte die UNESCO festgestellt, dass es biologisch gesehen menschliche „Rassen“ nicht gibt und dass es sich, wenn dennoch von „Rassen“ gesprochen wird, um soziale Konstrukte handelt. Der Erkenntnisstand hat sich in der öffentlichen Wahrnehmung noch nicht hinreichend niedergeschlagen, wie sich in den wieder populär gewordenen Behauptungen über die „Integrationsfähigkeit“ Menschen türkischer oder arabischer Herkunft zeigt. Mit seiner Initiative will das Forum Menschenrechte Engagement und Prävention gegen Rassismus in Deutschland stärken. Bereits in seinem Schattenbericht zur Umsetzung der UN-Antirassismuskonvention in Deutschland hatte das Forum umfassend belegt, wie rückständig die Umsetzung der internationalen Normen zur Prävention gegen rassistische Diskriminierung in der Bundesrepublik ist.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hatte bereits im April eine gleichlautende Forderung wie das Forum Menschenrechte erhoben. Sie wurde bislang von der Fraktionen von SPD und Bündnis-90/Die Grünen sowie von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes unterstützt.

Im November und Dezember 2009 sowie im Januar 2010 waren von drei Fraktionen des Deutschen Bundestages gleichlautende Gesetzentwürfe zur Aufnahme des Merkmales der sexuellen Identität in den Schutzkatalog des Artikels 3 des Grundgesetzes vorgelegt worden. Auch das Anliegen dieser Anträge findet die Unterstützung des Forums Menschenrechte. Bislang hat der Bundestag über diese Anträge noch nicht entschieden. Das Forum hofft, dass die gleichzeitige Diskussion der Initiativen einer Modernisierung des Artikels 3 Schwung geben könne.