Forumswoche 2021-27 vom 05.11.2021

5. November 2021

Liebe Leser_innen,

10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU ist Teilen unserer Polizei ihre Verantwortung für die Bekämpfung rechter Gewalt noch nicht ausreichend bewusst –

und auch die zur Aufklärung rassistischer Gewalt in den eigenen Reihen nicht, siehe zum Beispiel Oury Jalloh, zu dessen Tod in einer Dessauer Gefängniszelle vor 16 Jahren nur dann ernsthaft ermittelt zu werden scheint, wenn ein Gutachten, das Fremdeinwirkung nachweist, veröffentlicht wird.

Das von Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed regierte Äthiopien versinkt in Gewalt; hunderttausende Menschen sind auf der Flucht.

Und der belarussische Präsident schafft es weiterhin, Flüchtende als Waffe zur Erpressung einer gespaltenen EU einzusetzen.

Nützliche Lektüre unserer wegen technischer Probleme später als gewohnt verschickten Termin- und Informationsübersicht wünscht

die Geschäftsstelle.

+++ Termine (unter Beteiligung) von Mitgliedsorganisationen kurzfristig

Schon bekannt:TERRE DES FEMMES begeht den 40. Geburtstag der Organisation am 12. November um 19.00 Uhr mit einem Livestream auf YouTube.

+++ weitere Termine (unter Beteiligung) von Mitgliedsorganisationen

Die  DGVN fragt anlässlich des 20. Jahrestags des Inkrafttretens des Römischen Statuts am 17. November um 17.00 Uhr nach der Glaubwürdigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs.

Das FORUM MENSCHENRECHTE ist Mitglied des Netzwerks Agenda 2030. Dessen machbar-Konferenz 2021 nimmt sich „das große Ganze“ vor und widmet sich am 2. Dezember um 15.30 Uhr der Frage, wie wir Ernährung, Klima und Gesundheit zusammendenken können.

+++ Interessantes aus Mitgliedsorganisationen

Amnesty formuliert 10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU „Kernforderungen an eine rechtsstaatliche Polizei“.

ECCHR und World Organisation Against Torture reichen in Deutschland Klage gegen Belarus wegen der Unterdrückung von Regimekritiker_innen ein.

Die FES macht sechs Vorschläge für einen zukunftsfähigen Verfassungsschutz.

Der podcast „Menschenrechte: nachgefragt“ der KAS geht in die zweite Runde.

terre des hommes und Luftbrücke Afghanistan fordern von der neuen Bundesregierung Aufnahmeprogramme für gefährdete Menschen aus Afghanistan.

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