Menschenrechte wählen! FORUM MENSCHENRECHTE diskutiert Forderungen zur Bundestagswahl mit Abgeordneten

Das FORUM MENSCHENRECHTE (FMR) diskutierte am 14. Juni mit Menschenrechtspolitiker_innen der demokratischen Parteien im Bundestag, wie sie eine konsequent menschenrechtsgeleitete Politik durchsetzen wollen. „Nicht nur die menschenrechtlich bedenklichen Folgen der Pandemiebekämpfung für ohnehin schon benachteiligte Menschen haben uns in den letzten Monaten deutlich vor Augen geführt, wo menschenrechtlicher Handlungsbedarf besteht“, so das FMR. Rassismus und Rechtsextremismus sind zu einer fundamentalen Gefahr für unsere rechtsstaatliche Demokratie geworden. „Die unverhohlene Aufweichung oder Umgehung internationalen Rechts in der Asyl-und Flüchtlingspolitik gefährdet Menschenleben ebenso wie die menschenrechtspolitische Glaubwürdigkeit Deutschlands“, warnt das FMR.

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