Stellungnahme „Nicht teilbar: Menschenrechte im aktuellen Konflikt in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten seit dem 7. Oktober 2023“

21. Mai 2024

– Wir verurteilen den Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023. Die verübten Akte von Folter, sexualisierter Gewalt, die massenhaften, vorsätzlichen Tötungen von Zivilist*innen, die Entführungen und Geiselnahmen von Zivilpersonen sowie der wahllose Raketenbeschuss durch die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen sind schwere Menschenrechtsverbrechen und schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Wir teilen die Besorgnis über die Situation der sich noch immer in den Händen der Hamas befindlichen Geiseln.

Wir sind bestürzt über die enorme Zahl der getöteten Zivilpersonen, die humanitäre Katastrophe, das Ausmaß der Zerstörung von Infrastruktur und öffentlicher Ordnung in Gaza sowie den Anstieg der Gewalt im Westjordanland und Ostjerusalem als Folge der seit dem 7. Oktober anhaltenden israelischen Militäroffensive. Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht durch die israelischen Streitkräfte. Nach übereinstimmenden Einschätzungen internationaler Menschenrechtsorganisationen sowie Vertreter*innen des UN-Menschenrechtssystems haben beide Seiten Kriegsverbrechen begangen.

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