Stellungnahme zu Folterverbot und Grenzen der Informationsgewinnung

26. Juni 2006

Folterverbot und Grenzen der Informationsgewinnung deutscher Nachrichtendienste

 

Positions- und Forderungspapier des Forum Menschenrechte

Im Dezember 2005 wurde durch Presseberichte bekannt, dass im Jahr 2002 Mitarbeiter deutscher Geheimdienste und des Bundeskriminalamtes Gefangene, die sich in menschenrechtswidrigen Situationen befanden und unter dem Eindruck von Folter standen, zu ihren mutmaßlichen Kontakten zu terroristischen Vereinigungen befragt hatten. Unter anderen handelte es sich um den Deutsch-Syrer Mohammed Haydar Zammar und den türkischen Staatsangehörigen Murat Kurnaz, der in Deutschland lebt und in Guantanamo festgehalten wird. Das Forum Menschenrechte – ein Netzwerk von derzeit 46 deutschen Nichtregierungsorganisationen – nimmt diese Vorfälle zum Anlass, um zu unterstreichen, dass diese Befragungen nicht mit menschenrechtlichen Standards vereinbar sind. Die Gewinnung von Informationen durch Geheimdienste zur Abwehr von Gefahren darf unter keinen Umständen unter Aufweichung des absoluten Folterverbotes erfolgen.

Vollständiges Papier (ca. 156 KB) als PDF

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