CESCR

Dokumentation ‚Fachtag Soziale Pflichten Deutschlands‘

25. April 2019

Im Jahre 2018 überprüfte der UN-Sozialausschuss, wie Deutschland die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte umsetzt. Der Ausschuss wies auf Probleme u.a. bei der Armutsbekämpfung im Bereich des Wohnens hin. Wie mit Ausschussempfehlungen umzugehen ist, war im März 2019 Thema einer Tagung der Nationalen Armutskonferenz und des Forum Menschenrechte. Für das FMR zeigte Michael Krennerich auf, wie wichtig die Empfehlungen seien, ... mehr

Deutschland im UN-Prüfverfahren: FORUM MENSCHENRECHTE fordert konsequente Umsetzung sozialer Menschenrechte

21. September 2018

Am Dienstag, den 25. September, überprüfen die Vereinten Nationen, inwieweit Deutschland einen der beiden grundlegenden UN-Menschenrechtspakte umsetzt: den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt). Ergänzend zum Staatenbericht der Bundesregierung hat das FORUM MENSCHENRECHTE zwei Parallelberichte vorgelegt, die zeigen, welche gravierenden Umsetzungslücken in Deutschland existieren. 180921 PM FMR Sozialpakt mehr

UN-Sozialausschuss (CESCR): Überprüfung territoriale end extraterritoriale Pflichten Deutschlands 2018

10. September 2018

UN-Sozialausschuss (CESCR): Überprüfung territoriale end extraterritoriale Pflichten Deutschlands 2018 Alle fünf Jahre müssen die Unterzeichnerstaaten des UN-Sozialpakts den Vereinten Nationen berichten, inwieweit sie die im Pakt geschützten Rechte umgesetzt haben. Anfang 2017 hat die Bundesregierung den 6. Staatenbericht eingereicht. Für Organisationen und Netzwerke wie das FORUM MENSCHENRECHTE begann im Oktober 2017 die Phase, in der dem zuständigen UN-Sozialausschuss zusätzliche Informationen bereitgestellt wurden. Am Ende des Prozesses, der noch bis ... mehr

50 Jahre UN-Sozialpakt: Menschenrechte anerkennen – heißt auch Beschwerdeverfahren zulassen!

12. Dezember 2016

Die deutsche Bundesregierung feiert dieses Jahr das 50-jährige Bestehen der beiden grundlegenden UN-Menschenrechtspakte: des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) sowie des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt). Doch die Kontrollmechanismen der Abkommen hat die Bundesregierung bis heute nicht vollständig akzeptiert. All jenen Menschen, die sich in Deutschland in ihren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten des ... mehr

50 Jahre UN-Sozialpakt – Ein Pakt gegen Ausbeutung und Not?

16. November 2016

50 Jahre UN-Sozialpakt - Ein Pakt gegen Ausbeutung und Not? Zweitägige Fachkonferenz am 06. und 07.12.2016: in Zusammenarbeit mit DGB, FES und dem wirtschafts-und sozialwissenschaftlichen Institut der Hans-Böckler-Stiftung (WSI). Weitere Informationen und Programm >>> mehr

Deutschland muss endlich Beschwerdemechanismus zum UN-Sozialpakt ratifizieren!

3. Mai 2013

Am 5. Mai tritt das Beschwerdeverfahren zum UN-Sozialpakt in Kraft. Deutschland muss es nun endlich ratifizieren! Nachdem zehn Staaten – unter anderem Spanien, Portugal und die Slowakei – das Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt ratifiziert haben, tritt es am 5. Mai in Kraft; erstmals werden dann Personen die Möglichkeit erhalten, sich bei den Vereinten Nationen wegen der Verletzung ihrer sozialen Rechte, z. B. ihres ... mehr

Presseerklärung zum Gespräch mit Außenminister Westerwelle

24. Februar 2010

Forum Menschenrechte fordert entschlossenes Eintreten der Bundesregierung für wirtschaftliche und soziale Menschenrechte Das Forum Menschenrechte hat sich am Mittwoch, 24.02., mit Außenminister Guido Westerwelle in Berlin getroffen. Dabei drückte das Forum seine Erwartung aus, dass die Bundesregierung die Priorität der Menschenrechte in der Außenpolitik, entsprechend des Koalitionsvertrags, mit Nachdruck, in Wort und Tat, umsetzt. Das Forum Menschenrechte begrüßte, dass der Außenminister ... mehr

Pressemitteilung: 2010 – EU-Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung nutzen!

23. Februar 2010

Die Europäische Union hat das Jahr 2010 zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung erklärt. Das Forum Menschenrechte begrüßt diese Initiative. Sie fällt in eine Zeit, in der in Deutschland ungefähr 14 % der Menschen von Armut betroffen und Zehntausende davon bedroht sind. Dies geschieht, ohne dass der Staat mit der gleichen Entschlossenheit reagieren würde, wie er ... mehr

2010: EU-Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung

15. Februar 2010

Stellungnahme des Forums Menschenrechte Die Europäische Union hat das Jahr 2010 zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung erklärt. Das Forum Menschenrechte begrüßt diese Initiative. Sie fällt in eine Zeit, in der in Deutschland ungefähr 14 % der Menschen von Armut betroffen und Zehntausende davon bedroht sind. Dies geschieht, ohne dass der Staat mit der gleichen Entschlossenheit reagieren ... mehr